„Forum für die Rechtsstaatlichkeit” in Warschau

04.02.2020

Die Vertreter der rechtlichen und wissenschaftlichen Einrichtungen und Kreise haben sich am Freitag dem 31. Januar getroffen, um über die Reform des Justizsystems zu sprechen. Zum Dialog hat die Polnische Akademie der Wissenschaften, die auch Gastgeberin der Veranstaltung im Staszic-Palast war, eingeladen.

„Ich glaube fest daran, dass wir miteinander sachlich und mit gegenseitigem Respekt diskutieren können. Ich glaube fest daran, dass wir – die heute an diesem Tisch sitzen – einige Fortschritte in Fragen der Rechtsstaatlichkeit machen können“ – hat Präsident der Polnischen Akademie der Wissenschaften Prof. Jerzy Duszyński bei der Begrüßung der Teilnehmer des Forums gesagt.

An der Veranstaltung hat u.a. Jarosław Gowin, stellvertretender Ministerpräsident, Minister für Wissenschaft und Hochschulbildung und Paweł Mucha, Staatssekretär in der Kanzlei des Präsidenten teilgenommen.

Das Treffen „Forum für die Rechtsstaatlichkeit” hat die Polnische Akademie der Wissenschaften in der Zusammenarbeit mit der Polnischen Akademie der Gelehrsamkeit organisiert. Das Ziel der Initiative ist konstruktiver Dialog über die Reform des Justizsystems. Dies ist gleichzeitig eine Antwort auf die Forderung der Angehörigen der Rechtsberufe nach rundem Tisch zum Thema der Rechtsstaatlichkeit.


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